Ad-hoc-Zusammenschluss Interessengemeinschaft E-Zigarette

Wird die E-Zigarettenbranche in den Sonnenuntergang getrieben?

Die Branche rückt zusammen und formiert den Ad-hoc-Zusammenschluss Interessengemeinschaft E-Zigarette, denn die Branche will nicht tatenlos in den Sonnenuntergang getrieben werden.

Auch wenn viele Firmen bereits in Branchenverbänden organisiert sind, kann man hier zusätzlich noch einmal Flagge zur E-Zigarettenbranche zeigen.

„Wir können uns im Markt gegenseitig bekämpfen wann immer wir wollen, doch das Tabaksteuermodernisierungsgesetz geht alle Marktteilnehmer der E-Zigarettenbranche etwas an“!
So der Originalton von Stephan Endler aus dem Hause Niko Liquids GmbH.

Zusammen mit weiteren bekannten Firmen (wie beispielsweise Riccardo Retail GmbH, Niko Liquids Trading GmbH, DolceFumo GmbH, Vape-Manufaktur GmbH, BangJuice Vertriebs GmbH, iRic GmbH, UltraBio GmbH, BA- Analytik GmbH, JWEI Group, E-Smoke4you Syke Drewes u. Siemer GbR, Duhan eCig Store, Lünedampf und Luhedampf, K-Vape Dampfshop GmbH, VapeAllDay GmbH, Dampf- Göre Berlin UG (Haftungsbeschränkt), Limixx GmbH, Liquidwerk GmbH, Dampfer Quartett, Bremen, NAAM Distribution GmbH & Co. KG, Erste Sahne GmbH, eSmokerShop Düsseldorf, Tabakwaren Schwenk, Dorsten, Tabakwaren Mammen, Leer, Die Grüne Lunge, Vapehalla der Dampferladen, VapeSalon, Dsmoker Hamm, Smokeless UG (Haftungsbeschränkt) E-Cig Consulting, eZigarettenkönig, Meisterfids GmbH,  Hertz&Seick GmbH & Co., eDampf-Shop GmbH & Co. KG, Haus des Dampfes Berlin GmbH, Vapezon, Gebr. Oschmann GmbH in Bremerhaven, Tabakwaren Joußen, Jülich) der Dampferbranche hat man sich im Ad-hoc-Zusammenschluss Interessengemeinschaft E-Zigarette zusammengetan, um gemeinsam eine Stellungnahme zum geplanten Tabaksteuermodernisierungsgesetz abzugeben.

Bekannte Argumentationspunkte 

Der Entwurf der Stellungnahme geht im Wesentlichen auf die bekannten Argumentationspunkte in Sachen Tobacco-Harm-Reduction ein, stellt aber auch andere Europäische Steueralleingänge einzelner Nationen nochmal wirksam vor Augen. So musste beispielsweise in Italien die ehemals eingeführte Steuer auf nikotinhaltige Flüssigkeiten um mittlerweile 90 % gesenkt und in Portugal, wo man nicht ganz so gierig war, halbiert werden, um überhaupt noch einen Cent Steuern beim Fiskus einnehmen zu können.    

Volumen statt Gewichtsbesteuerung

Die Interessengemeinschaft E-Zigarette plädiert darüber hinaus für eine volumenmäßige Berechnung, da bei einer Besteuerung nach Gewicht der Steuerwert des einzelnen Steuerzeichens aus der
jeweils auf dem Steuerzeichen anzugebenden Nikotinkonzentration und der Mengenangabe
berechnet werden müsste. In Anbetracht der verschiedenen Packungsgrößen und Nikotinstärken am Markt wäre eine unglaubliche Anzahl von Steuerzeichen für die unterschiedlichsten Sorten von Liquids
notwendig, die den Verwaltungsaufwand – auch im Hause des Bundesministeriums der Finanzen – ins unermessliche steigern würde.

Fazit

Die Stellungnahme kommt zu dem Fazit, dass eine faktische Gleichbesteuerung der neuartigen Erzeugnisse mit der Tabakzigarette in keiner Weise nachhaltig wäre. Sie würde im Gegenteil sogar zu Steuermindereinnahmen führen, den Konsum von nicht in Deutschland versteuerten/illegalen Produkte fördern und den Umstieg auf weniger schädliche Alternativen verhindern. 

Kurzfristige Zielsetzung

Der Interessengemeinschaft E-Zigarette geht es nicht um langfristige Lobbyarbeit (so werden beispielsweise auch keine Teilnahme- oder Mitgliedsbeiträge erhoben) sondern darum, den Politikern die möglichen Folgen des Referentenentwurfs zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz vor Augen zu führen.

Neben der Vorbereitung der Stellungnahme hat man zwar bereits auch erste Gespräche geführt, um mit Länderverantwortlichen in ihren jeweiligen Wahlkreisen Treffen innerhalb der Branche (in Dampfershops, oder auch in Produktionsbetrieben) zu organisieren, aber auch das soll keine langfristige Sache werden, sondern Politiker – im Rahmen der aktuellen Situation – sensibilisieren.

Jede Stimme zählt!

Marktteilnehmer die der Interessengemeinschaft E-Zigarette beitreten möchte, wendet sich bitte direkt an:
 
Henry Schütz (h.schuetz@riccardo-zigarette.de) oder
Stephan Endler (st.endler@nikoliquids.de).      

Telefonisch und für weitere Informationen steht Michael Plesch unter 0212 232 861 44 oder
unter der Mailadresse m@e-cig-consulting.de zur Verfügung.

Es ist 2 vor 12, denn am 02.03.2021 endet die Abgabefrist der Stellungnahmen!

Ad-hoc-Zusammenschluss Interessengemeinschaft E-Zigarette

Über den Autor

Manfred Schindler
Manfred Schindler
Servus, Als frei- und nebenberuflicher Journalist/Fotograf und Mitglied im BDFJ (www.bdfj.de) hoffe ich Euch - mit meinen Reportagen und Artikeln - auch immer ein wenig unterhalten zu können.