Kleiner Funke Hoffnung zum Wochenbeginn

Kleiner Funke Hoffnung

Kleiner Funke Hoffnung zum Wochenbeginn

Gerade wurde Olaf Scholz mit über 96 % von seiner Partei bestätigt. Jetzt kann der Wahlkampf beginnen. Zwar fällt die SPD derzeit in der Gunst der Wähler fast im Minutentakt weiter ins Bodenlose ab, doch die SPD beweist mit ihrer Geschlossenheit, dass man gerade in schweren Zeiten zusammenhalten muss, statt sich gegenseitig zu zerfleischen.

Dabei rollt schon der nächste Güterzug auf die SPD zu, denn die künftigen aberwitzigen Steuerforderungen – bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten – von Kanzlerkandidat Olaf Scholz, finden in der amtierenden Koalition offensichtlich doch keine Mehrheit mehr.

Wie Bundestagsabgeordneter Sebastian Brehm von der CSU am 09.05.2021 gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte, ist die Union mittlerweile geschlossen gegen den Tabaksteuermodernisierungsvorschlag des Finanzministers Scholz.

Koalitionskonflikt: Steuerhöhe der einzelnen Produkte 

Der Konflikt in der Koalition dreht sich darum, welche Tabakprodukte künftig um wie viel teurer werden sollen. Die klassische Tabakzigarette soll dabei noch viel höher – als von der SPD vorgeschlagen – besteuert werden. Allerdings will man dafür bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern weniger stark zuschlagen. Wenn diese neuen, weniger gesundheitsschädlichen Produkte um ein Vielfaches teurer als Tabakzigaretten werden würden, erschwere dies den Abschied von der klassischen Tabakzigarette und würde somit zu Fehlanreizen beim Konsumenten führen, so Sebastian Brehm.

Schmuggel und Schwarzmarkt als Steuerhöchstmaß

Die endgültige Steuerhöhe bei klassischen Tabakzigaretten sieht Sebastian Brehm erst dort, wo die Konsumenten auf Schmuggel und Schwarzmarkt ausweichen würden. Und auch die immer beliebter werdende Tabak-Shisha rückt in den Fokus der Union, denn gerade junge Menschen finden in Shisha-Bars, die derzeit nicht der Tabaksteuer unterliegen, den Einstieg zum Rauchen.

Expertenbefragung

Wie bereits am letzten Freitag hier berichtet, sind alle Augen jetzt auf die Expertenbefragung gerichtet, die am 17.05.2021 von 11:30 bis 13:00 Uhr im Finanzausschuss des Bundestages in Berlin stattfinden wird.

Ein kleiner Funke Hoffnung zum Wochenbeginn, doch zum Aufatmen ist es leider noch zu früh.

 

Über den Autor

Manfred Schindler
Manfred Schindler
Servus, Als frei- und nebenberuflicher Journalist/Fotograf und Mitglied im BDFJ (www.bdfj.de) hoffe ich Euch - mit meinen Reportagen und Artikeln - auch immer ein wenig unterhalten zu können.