Wer die Wahl hat … – Interview mit dem BfTG

BfTG

Wer die Wahl hat …

Ein Interview mit Dustin Dahlmann vom BfTG

Das Bündnis für Tabakfreien Genuss e.V. (BfTG) wurde 2015 gegründet. Seine Mitglieder sind Händler und Hersteller aus der gesamten E-Zigaretten-Branche. Vom kleinen Shop um die Ecke bis hin zum europaweit agierenden Großhändler sind hier alle Bereiche vertreten. Man akzeptiert allerdings keine Vertreter aus der Tabakindustrie, da man von dieser Branche klar abgrenzen möchte.

Dustin Dahlmann

Dustin Dahlmann

Im Dialog mit Politikern und Wissenschaftlern setzt man sich gezielt für die Interessen der Branche ein, und legt dabei besonderen Augenmerk auf eine maßvolle und angemessene Regulierung.

Wir hatten Gelegenheit mit dem Vorsitzenden des BfTG, Dustin Dahlmann ein ausführliches Interview zu führen. Dabei haben wir die anstehende Bundestagswahl zum Anlass genommen die Positionen und Einschätzungen des BfTG zu diskutieren und zu hinterfragen.

Natürlich haben wir noch viele Fragen, die über das Thema Bundestagswahl hinausgehen. Diese werden wir schon bald in einem Folgeinterview in den Fokus nehmen.


Das Bündnis für Tabakfreien Genuss hat sich die aktuellen Programme der Parteien zur Bundestagswahl angesehen und dort gezielt nach relevanten Aussagen und Positionen gesucht, die für die E-Zigaretten Branche interessant sind. Ist das BfTG fündig geworden? Gibt es tatsächlich Parteien, die sich mit einem solchen „Randthema“ befassen?

Ja, wir haben vor kurzem die Parteiprogramme von Union, SPD, FDP, den Grünen und der Linken durchforstet – wohlwissend, dass Parteiprogramme nach den Wahlen gerne weichgespült oder beim Koalitionspoker de facto umgeschrieben werden.

Was haben wir gefunden? Bei der CDU, CSU und SPD findet man weder Positives noch Negatives zur E-Zigarette. Zwischen den Zeilen gibt es aber kleine Fundstücke, die zumindest mittelbar mit unserem Produkt zu tun haben. So sprechen sich alle drei Parteien für eine bessere Förderung des Mittelstandes, von Start-up-Unternehmen und den Bürokratieabbau aus. Hieran müssen wir anknüpfen. Das sind Themenbereiche, die für unsere Branche extrem wichtig sind. Die Linke wird nur konkret in puncto Tabak-Produkte. Werbung und Sponsoring sollen hier rigoros verboten, der Nichtraucherschutz weiter ausgebaut werden. Bei den Grünen: komplette Fehlanzeige. Hier ein konkretes Fundstück für unsere Branche ausfindig auszumachen, gleicht eher einem Blick in die Glaskugel.

Quelle: FDP (Beschluss vom 27.04.2017)

Wo wir wirklich auf unserer „Schatzsuche“ fündig geworden sind, das sind die Liberalen. So hat die FDP sich explizit zur E-Zigarette geäußert. In einem Zusatzentschluss zu ihrem veröffentlichten Parteiprogramm heißt es unter anderem: „Wir Freie Demokraten plädieren für einen liberalen Verbraucherschutz bei der E-Zigarette. Eine Regulierung mit Augenmaß muss die Bürger vor Risiken angemessen schützen, ihnen aber auch die Freiheit zur eigenen Entscheidung lassen“. Die Liberalen sprechen sich außerdem gegen eine gesetzliche Gleichbehandlung von E-Zigaretten und klassischen Tabak-Zigaretten aus. Deutsche Alleingänge bei der Regulierung unseres Produkts sind mit der FDP – laut Programmatik – ebenso nicht zu machen. Das ist doch schon mal was.

(siehe auch: FDP Beschluss vom 27.04.2017)

Aber muss man als Bürger nicht inzwischen davon ausgehen, dass Versprechen die vor der Wahl gemacht werden, ohnehin nicht das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben wurden? Warum sollte das beim Thema E-Zigarette anders sein?

Wie eingangs schon gesagt: in puncto Verbindlichkeit nach den Wahlen sind bei den Programmen sicher Abstriche zu machen. Sie enthalten eine Menge politischer Watte, um später noch genügend politische Beinfreiheit zu haben. Ihnen aber jeglichen Sinn und Nutzen abzusprechen halte ich für zu fatalistisch. Sicher wäre es politisch naiv zu denken, wir könnten etwa der FDP – im Falle eines Einzugs in den Bundestag – permanent mit ihrer Passage zur E-Zigarette vor der Nase rumwedeln. Politische Interessenvertretung läuft doch etwas komplexer ab. Aber an Programmaussagen anzuknüpfen ist ein wichtiger Anfang, um ins Gespräch zu kommen.

Ist es nicht wahrscheinlich, dass solche Punkte – die keine Themen wie die E-Zigarette betreffen – bei Koalitionsverhandlungen als erstes unter den Tisch fallen? Schließlich gibt es für viele Bürger weit wichtigere und drängendere Probleme.

Ja, das kann in der Tat passieren. Unser Job ist und bleibt es, die Interessen der Branche gegenüber Politik, Fach-Ministerien und der Öffentlichkeit zu vertreten. Das heißt, wir werden auch künftig Entscheider auf die besonderen Belange der E-Zigarette aufmerksam machen. Wir hatten in letzter Zeit viele Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus allen Parteien, mit Referenten in Fraktionen und Ministerien und mit Landespolitikern. Unser Zwischenfazit: viele – nicht alle – haben sich zur E-Zigarette in einer „Komfortzone des Halbwissens“ eingerichtet. Da müssen wir die rauskriegen. Heißt: langfristig setzen wir auf die Kraft der guten Argumente für die E-Zigarette. Allem voran dem enormen gesundheitspolitischen und wirtschaftlichen Potential unseres Produktes. Solche Argumente gehören über Gespräche, Fakten und politische Arbeit des BfTG auf den Tisch – nicht drunter. Bei einigen Politikern – gerade auch in der SPD und CDU – haben wir das schon erreicht. Es müssen aber mehr werden!

Für die meisten deutschen Politiker ist doch das Thema Tabakregulierung erledigt, oder? Man wird kaum an dem Status quo rütteln wollen und das Gesetz aufweichen, zumal man damit ohnehin in Konflikt mit der Vorgabe der EU kommen würde? Notwendige Impulse müssen also doch ohnehin aus Brüssel kommen, sofern dort irgendwann Vernunft in puncto Harm-Reduction einzieht.

Gerade vor den Wahlen wollte in Bundestag und Ministerien – so mein Eindruck – keiner mehr dazu was anfassen. In Brüssel wird aber – Wahlen in Deutschland hin oder her – fleißig weiter gearbeitet zum Thema. Ein Thema für 2018 wird die Novelle der Tabaksteuerrichtlinie werden – das wird auch die E-Zigarette betreffen. Damit wird sich dann auch die deutsche Politik befassen müssen. Zudem beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof aktuell mit zwei Vorabentscheidungsverfahren zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland.

Worum geht es bei diesen Vorabentscheidungen?

Im ersten Verfahren (Aktenzeichen beim EuGH: C-220/17) handelt es sich um eine Vorabentscheidung auf Anfragen des Verwaltungsgerichtes Berlin. Dort klagt ein Berliner Tabak-Unternehmen. Das Unternehmen wünscht mit seiner Klage die Feststellung, dass einzelne Vorschriften des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) und der darauf basierenden Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) auf das Unternehmen keine Anwendung finden. Im Fokus stehen unter anderem das Fehlen von Übergangsfristen sowie der von der Klägerin beanstandete Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das Unternehmen bemängelt, dass es nicht genügend Zeit gehabt habe, um sich auf die neuen Regelungen (z.B. große Bildwarnhinweise, Verbot von Aromen) einzustellen.

Das Verwaltungsgericht Berlin bezweifelt die Vereinbarkeit der zweiten europäischen Tabakproduktrichtlinie (TPD2) mit dem Unionsrecht. Zitat: „Das Gericht hat ebenfalls Zweifel an der Vereinbarkeit der den deutschen Regelungen zugrundeliegenden Bestimmungen der Tabakrichtlinie mit primärem EU-Recht.“ Ferner will es wissen, wie einzelne Bestimmungen der Tabakrichtlinie auszulegen sind.

(siehe auch: Pressemitteilung vom 02.05.2017)

Beim zweiten Verfahren (Aktenzeichen beim EuGH: C-439/17) handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtes Hamburg. Gegenstand des Verfahrens sind die Punkte Niederlassungsfreiheit, freier Dienstleistungsverkehr, Verbraucherschutz und Rechtsangleichung.

Vorabentscheidungsverfahren dienen dazu, es nationalen Gerichten zu ermöglichen, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen bezüglich der Auslegung und Gültigkeit von Europarecht vorzulegen. Ziel solcher Verfahren ist es, eine unterschiedliche Auslegung und Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den einzelnen EU-Staaten zu verhindern. Das soll die Einheitlichkeit und Effektivität des Unionsrechts sichern.

Ob und welche Impulse sich daraus für uns ergeben können, ist zu diesem Zeitpunkt nicht vorhersehbar. Wir warten Aussagen des EuGH sowie den weiteren Verlauf der Verfahren an den deutschen Gerichten ab, um Schlüsse für uns daraus zu ziehen.

Mit Blick auf einige EU-Staaten stellen wir außerdem ebenso einen Trend fest, die E-Zigarette über die TPD2 hinaus zu regulieren. In Spanien denkt man gerade laut über ein Verbot des Online-Handels nach, Luxemburg hat im Sommer die Regelungen zu Tabak- und E-Zigaretten angezogen. Das müssen wir genau beobachten. Zu Positivbeispielen dürfen diese Aktivitäten unserer EU-Nachbarn auf keinen Fall werden. Sie verschenken die Potentiale der E-Zigarette – teilweise durch Unwissen oder Vorurteile zum Produkt. Das ist ärgerlich und ein Argument mehr, in Deutschland noch mehr Aufklärungsarbeit zum Produkt zu leisten.

Das deutsche Tabak-Werbeverbot lässt bislang einige Ausnahmen zu, damit steht Deutschland fast alleine in Europa. Während sich einige Parteien bereits seit Längerem für eine Verschärfung starkmachen, blocken und verzögern andere Parteien. Ist hier mit einer Änderung nach der Wahl zu rechnen, oder ist die Lobby in dem Punkt zu mächtig? Wird man auch nächstes Jahr noch Werbeplakate von IQOS & Co an Deutschlands Straßen sehen?

Das Tabak-Werbeverbot war in den letzten Monaten ein wirklich heißes Eisen und hat für ordentlich Furore in der Regierungskoalition gesorgt. Ging es den einen in der Union oder SPD zu weit, ging es den anderen nicht weit genug. Das Thema wird sicher – unabhängig vom politischen Farbenspiel nach den Wahlen – weiterlaufen. In welche Richtung, ist schwer zu sagen. Das kommt auch darauf an, welche Protagonisten pro oder contra Werbeverbot in dem neuen Bundestag weiter vertreten sein werden und wer welches Ministerium führt. Wir müssen auf jeden Fall schauen, dass die kommerzielle Kunden-Kommunikation unserer Branche – etwa im online-Bereich – nicht auf null gefahren wird.

Die Möglichkeit, Verbraucher zum Beispiel in Online-Shops über die E-Zigarette zu informieren, ist für die junge Branche in puncto Verbraucherkommunikation eklatant wichtig. Wie sollen Raucher, die ihren Tabakkonsum beenden wollen auf die risikoärmere Alternative aufmerksam werden und sich informieren? Fachgeschäfte sind hier eine wichtige Stütze – aber halt nicht allein. Profiteur bei einem kompletten Verbot wäre letztlich die Tabak-Industrie.

Ob und wie die Tabak-Industrie im nächsten Jahr für Ihre verschiedenen Produkte werben wird, wäre jetzt Kaffeesatzleserei. Es liegt auch nicht in unseren Händen. Wir als E-Zigarettenbranche werden uns weiter für angemessene Möglichkeiten einsetzen, mit unseren Kunden in Kontakt zu bleiben.

Neben der Problematik des Werbeverbots geistert auch das Thema Besteuerung immer wieder durch die Foren und sozialen Netzwerke. Gibt es dazu Aussagen und Einschätzungen? Wie sieht das BfTG das Thema allgemein?

Die Europäische Kommission arbeitet gerade aktuell an einem Entwurf für ein neues Tabaksteuermodell, das auch die E-Zigarette betreffen wird. EU-seitig wurde das BfTG im Sommer hier um fachlichen Praxis-Input gebeten, den wir geliefert haben. Das ist ein wichtiger Punkt für uns: fachlich argumentieren gegen eine praxisferne Überbesteuerung eines noch jungen Produktes auf dem europäischen Markt.

Wie darf man es verstehen, dass sich der BfTG gegen eine praxisferne „Überbesteuerung“ einsetzt? Wäre eigentlich nicht jegliche Besteuerung (abgesehen von der MwSt.) eine „Überbesteuerung“? Davon abgesehen –  auf welcher Basis will man denn überhaupt eine zusätzliche Steuer einführen? Eine Lenkungssteuer, wie es sie bei Tabakprodukten gibt würde doch eine gesetzliche Gleichstellung von E-Zigaretten und klassischen Tabak-Zigaretten voraussetzen.

Die grundsätzliche Diskussion einer zusätzlichen Besteuerung für E-Zigaretten-Produkte und der in diesem Zusammenhang immer wieder erwähnte Begriff „Tabaksteuer“ zeigt, dass hier erneut eine Gleichsetzung droht. Wir sind ganz klar gegen eine Gleichsetzung der E-Zigarette mit jeglichen Tabak-Produkten. Das betrifft auch die Frage der Besteuerung.

Die E-Zigarette ist kein Tabak-Produkt. Aus vielerlei Gründen halten wir jeglicher zusätzliche Besteuerung als kontraproduktiv und sprechen uns klar dagegen aus.

Wir plädieren für die Beachtung des gesundheitspolitischen Potentials der E-Zigarette bei der Besteuerung. Dafür setzen wir uns in Brüssel wie in Berlin ein. Die Europäische Kommission hat uns im Zuge des Vorlaufs der Novellierung der Tabaksteuerrichtlinie bereits um einem Fach-Impuls gebeten. Hierbei haben wir nachdrücklich darauf hingewiesen, die E-Zigarette nicht wie Tabakwaren zu besteuern.

Die sogenannte „Strategy Tax Group“, ein Beratungsgremium von irischen Steuerfachleuten und Finanzbeamten, hat vor kurzem in einem Bericht von einer Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids über die Mehrwertsteuer hinaus abgeraten. Ihr Hauptargument: Einem überschaubaren Plus an Steuereinnahmen würde ein erheblicher gesundheitspolitischer Schaden gegenüberstehen, da E-Zigaretten eine große Rolle bei der Tabakentwöhnung leisteten. Je höher die Preise für E-Zigaretten und Liquids würden, desto weniger Raucher würden auf die deutlich risikoärmere Alternative E-Zigarette umsteigen. Die irischen Steuerfachleute führen auch an, dass eine extra Besteuerung von E-Zigaretten und Co in der Umsetzung kaum praktikabel sei, da solche Produkte auf vielfältigen Wegen zum Verbraucher kommen. Gemeint ist zum Beispiel der Versandhandel aus dem Ausland.

Der Anreiz für Raucher schwindet, wenn durch hohe Steuern die Preise von E-Zigaretten den Tabak-Zigaretten angeglichen werden. Das würde den gesundheitspolitischen Zielen der Europäischen Union und Deutschlands zuwiderlaufen.

Der gänzliche Verzicht auf eine zusätzliche Besteuerung der E-Zigarette ist aus gesundheitspolitischer Perspektive ein logischer Schritt. Irland hat das bereits erkannt.

Um Raucher vom Tabakqualm wegzubringen, darf man die risikoarme Alternative nicht kaputt besteuern. Jedoch liegt die Entscheidung was der Staat wie besteuert letztendlich nicht in unserer Hand. Sollte sich trotz aller Bemühungen der Ansatz einer Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids durchsetzen, so werden wir uns weiterhin für einen ausgewogenen Steuersatz einsetzen. Die gesundheitspolitischen Aspekte der E-Zigarette dürfen nicht unberücksichtigt bleiben. Wir stehen jedoch noch ganz am Anfang dieser Debatte. Und da werden wir uns weiterhin für unsere Produkte und Kunden einsetzen.

Auch wenn Vieles für den Konsumenten im Verborgenen geschieht, so läuft doch relativ viel „hinter den Kulissen“ ab. Es bleibt spannend, und wir müssen auch für 2018 mit weiteren Entwicklungen, Regularien und möglicherweise auch einer zusätzlichen Steuer rechnen.

Wir bedanken uns bei Dustin Dahlmann und dem BfTG für das ausführliche Interview und freuen uns schon auf das Folgeinterview nach der Bundestagswahl.

 

Über den Autor

Horst Winkler
Horst Winkler
Ich bin Dampfer seit Anfang 2012 und richte seitdem meinen Blick auf alles was mit dem Dampfen zu tun hat. Hierbei interessierte mich von Anfang an der Aufbau und die Funktionsweise der Hardware, so dass ich neue Geräte immer schon etwas genauer unter die Lupe genommen habe. Bereits 2013 fing ich an kleine Testberichte zu schreiben. Dies entwickelte sich immer weiter und aus kleinen Testberichten wurden große Reviews mit Wickelanleitungen sowie Tipps und Tricks zu vielen Verdampfern und Akkuträgern. Seit Februar 2014 schreibe ich nun regelmäßig Artikel für das DAMPFERmagazin und kümmere mich hierbei hauptsächlich um die Reviews. Dabei versuche ich sowohl über neue und beliebte Mainstream-Geräte zu berichten, als auch über weniger bekannte Exoten. Ab und zu schreibe ich aber auch gerne mal einen politischen Artikel, aber auch wissenschaftliche Studien sowie juristische Entscheidungen die das Dampfen betreffen liegen immer mal wieder in meinem Fokus. Besonders faszinieren mich innovative und neue Konzepte, die zeigen dass die Entwicklung des Dampfens erst am Anfang steht und noch immer ein großes Potential in sich birgt. Man erreicht mich über die E-Mail-Adresse horst.winkler@dampfer-magazin.de​.

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